Wahlprogramm der SPD Odenthal

Die SPD Odenthal wirft den Hut in den Ring! Ein Machtwechsel für einen transparenten Gemeinderat muss her.

Die SPD Odenthal wirft den Hut in den Ring!

Ein Machtwechsel für einen transparenten Gemeinderat muss her.

SPD Odenthal hat unter den wichtigsten Themen des Wahlkampfes die Bürgerbeteiligung auserkoren. Die Bürger sind das Wichtigste, Politik muss zu den Bürgern passen, nicht umgekehrt. Dazu braucht es Mitsprache.

Deshalb die Devise „MEHR BÜRGERBETEILIGUNG WAGEN!“

Wir müssen reden! Mit Ihnen, den Bürgern.

Über bezahlbares Wohnen, Bebauungspläne, Arbeit, Mobilität, Umweltschutz, Bildung, Entwicklung des Schulzentrums, Straßenbau, gesunden Gemeinde-Haushalt, sanften Tourismus, Teilhabe und so viel mehr.

Bei größeren neuen Projekten wollen wir Transparenz, Teilhabe und damit Einfluss auf die Entscheidung der Politik schaffen. Wir fordern eine digitale (und parallel analoge) Kommunikationsplattform, die Mitsprache, Kummerkasten und Problemradar  für alle Bürgerinnen und Bürger ist.

Wir brauchen eine Selbstbeschränkung des Gemeinderates für alle Ausgaben! Es sollen nur noch Maßnahmen und Projekte beschlossen werden, die erkennbar dem Nutzen der Bürger dienen, die nachhaltig sind, einem Kosten-Nutzen Vergleich standhalten oder zur Vorsorge, dem Erhalt der Infastruktur, der Gemeindefinanzen und der Bildung dienen.
Alle Projekte, die die Kosten von 50.000€ übersteigen, möchten wir transparent machen.  Einen Antrag zur Selbstbeschränkung hat die SPD Odenthal bereits gestellt. Dieser wurde mehrheitlich von der CDU und Grünen abgelehnt.

Für und mit den Bürgerinnen und Bürgern werden wir, Ihre Kämpfer, im Gemeinderat den Strukturwandel gemeinsam gestalten.

Zum dringend erforderlichen Strukturwandel gehören für die SPD Odenthal eine Kultur der Nachhaltigkeit, Förderung der ökologischen Landwirtschaft, Forschung, eine sorgfältige Flächennutzung und der Bodenschutz. Wichtig bei allem ist uns die Ortsbilder und Idylle Odenthals zu erhalten und zu verschönern: Wir wünschen uns bepflanzte Laternen und eine schönere Gestaltung z. B. des Hexenbrunnens.

Konkret für Odenthal bedeutet Umweltschutz beispielsweise auch Begrünung auf Häusern und Haltestellen, nachhaltige Energieversorgung, Sorgfalt bei der Freigabe von Baugebieten, wie z. B. , ob in Scheuren ein neuer Nahversorger wirklich sinnvoll ist und dauerhaft genutzt wird, und sichert man diesen durch neu(ver)baute Flächen? Unsere Antwort ist „NEIN“! Für uns übersteigt der Nutzen NICHT den Erhalt! Ist die Planung am Erbericher Kirchweg notwendig und sinnvoll? Die SPD Odenthal fordert: Zuerst müssen bestehende Baulücken und im Bebauungsplan vorhandene Baugebiete genutzt werden, erst dann – unter Beteiligung der Bürger – dürfen Bauerwartungsland und Baugebiete neu beschlossen werden.

Bezahlbarer Wohnraum für Familien und auch die zunehmend kleineren Haushalte erfordern mehr Mietwohnungen – für junge und ältere Menschen in Odenthal.

Menschenrecht und Gerechtigkeitsfrage Wohnen: Demographie, zunehmend kleine Haushalte, weiterer Zuzug aus den Ballungsgebieten machen es notwendig: Bereiten wir uns ökonomisch, ökologisch und baulich darauf vor.

Schule ist ein wichtiges Thema und Aushängeschild für Odenthal. Wir sprechen uns für die Dreizügigkeit der Realschule aus und für die Schaffung moderner Fachräume in Realschule und Gymnasium. Die Mehrzügigkeit ergibt mehr Möglichkeit für bessere  breiter aufgestellte Arbeitsgruppen.

Wir möchten für Familien und Kinder beste Lebensbedingungen schaffen, dazu gehören insbesondere Bildungschancen.

Arbeit schaffen in Odenthal! Denn Arbeit bedeutet Teilhabe, bildet sie doch die Grundlage gesellschaftlichen Wohlstandes, Gesundheit und Entwicklung.

Die Förderung  stillen Gewerbes, gute Bildung und Ausbildung stehen auf der Prioritätenliste ebenfalls ganz oben.

Der dringend benötigte Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Odenthal ist voranzutreiben, auch der Ausbau des ÖPNV mit einer verbesserten Taktung der Busverbindungen in ganz Odenthal. Der zu den Akten gelegte einstimmig beschlossene Antrag zur Gestaltung eines Co-Working-Spaces muss wieder aufgenommen und umgesetzt werden.

Wir fordern einen Konvulsivplan, in dem festgelegt wird, dass alle Gewerke für den Straßenbau sich verpflichtend für kostenoptimierte Planung abstimmen müssen.

Wir fordern die Förderung des sanften Tourismus. Wir wünschen uns eine kreative, gewinnbringende und umweltschützende Erweiterung für unsere Gäste.

Wir fordern Barrierefreiheit in Odenthal, sie bedeutet Teilhabe für Senioren und Menschen mit Behinderung. Neben der notwendigen Toilettenanlage in Altenberg brauchen wir auf Wanderwegen, z. B. von Schöllerhof bis „Maria in der Aue“ dringend mehr Bänke und Unterstände.

Mit der Bürgermeisterkandidatin Jessica Korczykowski wird dies alles auf einen aussichtsreichen Weg gebracht. Mit unserer Kreistagskandidatin Melanie Bockhoff, können auch Entscheidungen wie z.B. Kita und ÖPNV auf den Weg gebracht werden, da diese im Kreis entschieden werden.

Nur wenn es gelingt, die Übermacht einer einzelnen Partei zu verhindern und damit Beschlüsse aus deren Fraktionssitzungen wieder in die Ausschüsse und den Rat zu holen, kann wieder eine fruchtbare, moderne Gesellschaft in einer lebendigen und sich entwickelnden Gemeinde entstehen.

Wählen Sie die SPD, für ein zukunftsfähiges und lebenswertes Odenthal!

Fraktion der SPD Odenthal