Übersicht

Meldungen

Spendenaufruf der SPD Odenthal

Der SPD-Ortsverein Odenthal hat beschlossen 300 Euro an die Organisation „Aktion Deutschland Hilft“ für die vom Ukraine Krieg betroffenen Menschen zu spenden.

Antrag zum Ausschuss für Planen und Bauen am 10.2.22/ Haupt-und Finanzausschuss am 22.2.22

Unsere Fraktion unterstützt die Bildung einer Planungsgesellschaft, sieht diese in ihrer Aufgabe aber nicht auf den Neubau der Grundschule beschränkt und verweist auf ihren Antrag vom August 2021, in dem sie die Erarbeitung eines Konzepts und entsprechende Fördermöglichkeiten des Landes zur Bewältigung der Folgen der Klimaänderung für die Gemeinde Odenthal beantragt und auf entsprechende Fördermöglichkeiten durch das Land NRW hingewiesen hat.

Danke

Unser Dank gilt Ihnen, unseren Wählerinnen und Wählern.

Stellungnahme der SPD Odenthal zum Neubau im Odenthaler Schulzentrum

Odenthal muss das Schulzentrum erweitern. Rückkehr zu G9, Mehrbedarf für Ganztag und Mehrbedarf für z.B. Serverräume macht das notwendig. Der Schulentwicklungsbedarf bestätigt das und alle Fraktionen in Odenthal sind sich darüber einig, dass 8 zusätzliche Räume den nötigsten Bedarf decken. Die Frage ist nur: Wo sollen diese zusätzlichen Räume entstehen.

Antrag zur Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Ausschüssen

Die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten gehört zu den strategischen Vorsorgemaßnahmen im Rahmen des Hochwasserrisikomanagements und dient unter anderem der Retention von Hochwasserabflüssen, um die Überflutungswahrscheinlichkeit der von Menschen bewohnten Gebiete zu reduzieren. Ausgewiesene Überschwemmungsgebiete haben unmittelbare planungsrechtliche Auswirkungen, wie zum Beispiel Restriktionen bei der Ausweisung neuer oder Erweiterung bestehender Baugebiete.

Sitzung des IW am 01.09.2021

Infolgedessen erwarten wir, dass in der o.a. Sitzung der Tagesordnungspunkt entsprechend ( z.B. Klimaanpassungsgesetz vom 01.07. 2021/Starkregen vom 14.07. 2021 / Handlungsbedarf) geändert und beide von uns gestellten Anträge der Einladung beigefügt und beraten werden.

Die SPD Fraktion beantragt eine Klimaanpassungsstrategie für Odenthal zu erarbeiten.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien unserer Gemeinde ein Konzept zum Klimaschutz zu erarbeiten, dabei die Unterstützung der „Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" konkret in Anspruch zu nehmen und sich an den vom Umweltministerium NRW bereits ausgearbeiteten Strategien/Arbeitshilfen sowie bewährten Tools zu orientieren.

Planentwurf für einen P&R Parkplatz

Die SPD –Fraktion beantragt zunächst, den im letzten HuF am 9.3.21 nicht abgestimmten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Thematik Alternativplanung P&R Odenthal in der heutigen Ratssitzung zu beraten und zur Abstimmung zu stellen.

Planungskosten senken.

Die SPD Fraktion beantragt einen Arbeitskreis, bestehend aus je einem ( den großen Fraktionen und der Verwaltung je zwei ) Mitgliedern mit dem Ziel nach Möglichkeiten zu suchen, die Planungskosten zu senken.