Übersicht

Meldungen

Antrag auf Selbstbeschränkung des Gemeinderats

Zu einer besseren und realistischen Einschätzung der finanziellen Situation wiederholt die SPD Fraktion ihren Antrag auf Ermittlung der im Jahr 2020 und in den Folgejahren zu erwartenden sogenannten „freien Spitze“ im Haushalt durch die Verwaltung, der bisher- für sie nicht nachvollziehbar- nicht beraten worden ist. Unter freier Spitze versteht man allgemein wie auch die SPD Fraktion, den Betrag,, der für Investitionen und freiwillige Leistungen verbleibt, wenn man von den Erträgen die Beträge für Pflichtaufgaben und sonstige bereits bestehende Zahlungsverpflichtungen abzieht.

8. Änderung des Flächennutzungsplans

Die SPD Fraktion beantragt, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen über die Mitteilung des Regierungspräsidenten zur 8. Änderung des Flächennutzungsplans und die dort aufgezeigten Bewertungskriterien und die Antwort an ihn zu beraten.

Bepflanzung von Bushaltestellenhäuschen

Die SPD Fraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Wartehäuschen in jedem Frühjahr zu begrünen und bei deren Umgestaltung dafür Sorge zu tragen, dass eine Bepflanzung möglich wird.

Pressemitteilung

Sehr geehrte Frau Dr. Peine, ich beziehe mich auf Ihren Bericht über die Aufhebung eines Sperrvermerks im Haushalt unserer Gemeinde zur Anschaffung einer Drehleiter für unsere Freiwillige Feuerwehr.

Ausweisung neuer Flächen als Bauland

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters, Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202 – 7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171 – 831 55 81 Odenthal, 26.03.2019 Änderung des Flächennutzungsplans, Ausweisung…

Nochmaliger Antrag zur 3zügigkeit der Realschule

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters, Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202 – 7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171 – 831 55 81 Odenthal, 29.03.2019 Antrag Sehr geehrter Herr…

3zügigkeit der Odenthaler Realschule

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters, Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202 – 7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171 – 831 55 81 Antrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lennerts,…

Antrag: Änderung des Flächennutzungsplan

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters, Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202 – 7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171 – 831 55 81 20.02. 2019 Änderung Flächennutzungsplan Sehr geehrter…

Haushaltsrede 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Dr.Peine, als Vertreterin der Presse, verehrte Gäste, lassen Sie mich zunächst etwas Positives feststellen: Die Haushaltslage Odenthals ist recht gut, wir können weiter selbst bestimmen, wofür wir unser Geld…

Ausbesserung von Straßen und Wegen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters, Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202 – 7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171 – 831 55 81 26.11.2018 Ausbesserung von Straßen und Wegen…

Toilettenanlage Altenberg

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters, Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202 – 7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171 – 831 55 81 26.11.2018 Toilettenanlage Altenberg Sehr geehrter Herr…

Parkplatz Schöllerhof

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Odenthal Rolf Deiters Fraktionsvorsitzender In der Follmühle 30 51519 Odenthal Tel: 02202-7 97 22 Email: anwaltdeiters@nullgmx.de Mobil: 0171-831 55 81 06.11.2018 Parkplatz Schöllerhof Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lennerts, sicher ist…